Sowohl die Stadtverwaltung "SPD Lars Kolan als Bürgermeister" als auch die Stadtverordneten sowie tw.
die Rechtsbrecher/Lügner und Rechtsbeuger der brandenburger Justiz leugnen die Kriminalität ihrer/der
Lbn/Verwaltungsapparatur und der Süff-Stadtwerke(GF).
Deshalb gilt folgendes Zitat von Bertolt Brecht:
"Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf.
Aber wer sie weiss und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher!"
Kurzdarstellung
zum kriminellen FILZ aus Justiz und Stadtwerke Lübben, Az.TW454:
- höfliche Anfrage zur Trinkwasserqualität (TWVO, AIG-BBg, UIG)
- Unzureichende Auskunft durch Wasserwerk-SÜW.
Die Wasserwerker sind lt. UIG verpflichtet Auskunft zu erteilen.
- sachlicher und wahrer Reporter-Bericht über den Sachverhalt
inkl. legitime Meinungsäußerung und Kritik an Stadtwerk
- Unterlassungsklage der SÜW gegen mich und v.g. Bericht
- Gericht erlässt UnterlassungsVerfügung und verstößt damit u.a. gegen das
Umweltinformationsgesetz, Presserecht und GG Art. 5 (der Richter agiert damit als Zensor)
- legitimer Bericht über das öffentliche Gerichtsverfahren
- illegales Verbot über das Gerichtsverfahren zu berichten,
ergo illegale Pressezensur durch Amtsgericht
- Lügen durch Stadtwerke und deren "Rechtsanwalt"
mit der Behauptung ich hätte gegen die Zensur-Verfügung verstoßen. V.g. Lüge ist unbewiesen weil
deren Verleumdung nur mittels gefälschtem Dokument "beweisbar" wäre. Die angeblichen "Beweise" in
Form eines Ausdruck meiner Internetseite werden mir rechtswidrig nicht vorgelegt. Klar könnte ich
doch deren Lüge und/oder Fälschung erkennen und nachweisen. Da Ich aber gegen die illegale Zensur
nicht verstoßen habe erfolgt seitens Amtsgericht LN und Landgericht Cottbus weitere Rechtsbeugung
um v.g. stasi-artige Intrige und Lüge zu betonieren. Die Stadtwerke beantragen unbegründet eine
"Ordnungsgeldstrafe" und HAFT gegen mich. Mein Lieblingszensor verhängt diese rechtsbeugerisch.
Von Meinungsfreiheit und Pressefreiheit haben die Unrechtskader scheinbar noch nichts gehört.
- verschiedene rechtswidrige Handlungen und Unterlassungen durch dubiose
Justizorgane, welche somit mindestens gegen EMRK Art. 6 verstoßen.
- Nur mittels amtlicher (AGLN, LGCB ...) bzw. amtlich-akzeptierter Lügen (vom
Wessi-Jäger GF Detlef
Günther
(links im
Bild) und H.Schlumberger) und justizeller Wahrheits- u. Rechtsverweigerung war es dem Antragsgegner
SÜW und dem sogenannten Richter/Richterin möglich mich zu verurteilen. Hätten die Gerichte rechtskonform
und ohne unwahre Tatsachenbehauptungen gehandelt hätten diese nichts gegen mich unternehmen können/dürfen.
Die Mafia aus brandenburger Richter, lübbener Stadtwerkskader, sogenannten Rechtsanwalt und evt. Weiteren
wollte mich offenkundig um jeden Preis terrorisieren. Das sind ekelhafte illegale Stasi-Methoden.
- Willkürjustiz im Auftrag von SÜW(gesprochen SÜFF)-Heinz Schlumberger verhängt am 19.01. zum 22.01.2016 illegal Haftbefehl
(.pdf)
gegen mich als Reporter und Bürger
auf Basis der Lügen der Stadtwerksführung (Ossi Finsterwalde).
Grund? An MfS erinnernde VorabZensur weil ich NICHTS veröffentlicht habe! Ja NIX! Beweis durch den rechtbeugenden ZensurRichter Staudler selbst 25.02.2016
Mücke und Elefanten? FAQ:
- Was wollte Ich, Thomas Budich?
Vom Wasserversorger SÜW Auskünfte zur
Trinkwasserbeschaffenheit erhalten (als Kopie der Labormeßberichte). Ich wollte also wissen
was "drin ist".
- Was geschah?
Die kommunalen Stadt- und Überlandwerke (SÜW) gaben nur unvollständig
Auskunft, und stellten nach meiner entsprechenden Mangelanzeige jegliche Auskunftgabe ein.
- Stattdessen übte "man" rechtswidrige Zensur aus (mittels legaler Methoden
und ein fehlerhaftes Gerichtsverfahren mit Rechtsbeugung).
- Welche Rechte wurden durch die lübbener Zensoren verletzt?
Das Grundrecht
auf freie Meinungsäußerung, die Pressefreiheit sowie die Informationsfreiheit als Bürgerrecht.
Die Informationsfreiheit wird sonst durch das Akteneinsichts- und Informationsfreiheits-Gesetz AIG
und hier durch das Umweltinformationsgesetz UIG dargestellt.
- Was hat die (ex)Geschäftsführer v.g. Unternehmens (Hr. Günther, und Dipl.Ing. Heinz
Schlumberger (Finsterwalde)
) veranlasst sich so unkorrekt und unhöflich zu verhalten?
- AR-Pflichten:
Bspw.: Kontrolle der Geschäftsführung auf Rechtmäßigkeit
und Zweckmäßigkeit abgeschlossener GF-Maßnahmen.
- Veranwortliche/Mitveranwortliche/Täter für o.g. rechtswidrige und antidemokratische
Zensur und illegale Haft-Beauftragung von 40 Tagen gegen freie Meinungsäußerung und Nennung der Wahrheit
sind neben o.g. Geschäftsführer(GF) die weiteren informierten Organe der Stadtwerks-GmbH. Namentlich: Der
Aufsichtsrat(AR) und die Gesellschafterversammlung ("Stadtverwaltung Lübben").
Aufsichtsrat Namen: 08/2013: AR 2011 bis 14.02.2014: Frank Neumann, Lothar Bretterbauer,
Bork Lange, Günther Piesker, Sabine Minetzke, Vors. Sven Richter .
Sowie 01/2016: Vors. Sven Richter(Polizeibeamter), Henry Strasen, Bürgermeister
Lars Kolan SPD/Golßen , Sabine Minetzke, Bork Lange, Olaf Schneider(03/16: ex., new:Sven Gerhardt/WBV),
Günter Piesker.
Ich hatte Sie alle mehrfach zum Thema informiert, teilweise direkt angeschrieben tw. via StVV/
Bürgermeisteramt.
StVV/SVV Lübben Basisdaten
Wer von v.g. dem gegenständlichen Zensurauftrag 454/2013 und Haftantrag nicht zugestimmt hat
oder jetzt dagegen etwas unternimmt möge sich entlastend offenbaren. Frist/Termin:
22.01.2016 22 Uhr hier eintreffend
Status: 27.01.2016+09.03.2016 Es hat sich v. v.g. Niemand bei mir gemeldet,
v.g. "Aufsichtsräte" sind also schuldige Mittäter
Details siehe Prozess-Dokumente
s.a. krimineller Prozeßbetrug durch Günther/Schlumberger/Werner
Sach-, Denk- und Verfahrensfehler der lübbener&cottbuser "Gerichtsbarkeit" und deren Justizlügen
15.08.2016: Sowohl BGM SPD Lars Kolan als auch seine Geschäftsführe_rinnen ;-)
Ute Zosel und Christian Branzke schützen die Kriminellen Schlumberger+Günther mittels
Fortsetzung derer Straftaten. Daher betrachte ich Zosel+Branzke ebenfalls als Verbrecher
im Sinne der Straftat Verfolgung Unschuldiger und grundgesetzwidrige (Presse)Zensur.
24.08.2016: Weitere Straftat des SÜW-GF D.Guenther: StGB § 156 Falsche Versicherung an Eides Statt.
2014-11.09.2016 v.g. lübbener Straftaten geschützt+geduldet durch dubiosen Beschluß und
öffentliches Schweigen durch folgende weitere Stadtverordnete:
Peter Rogalla, ?Christoph Kindler?, Andreas Rieger, Wolfram Beck, Detlef Brose, Paul Bruse,
Benjamin Kaiser, Thomas Kaiser, Reinhard Krüger, Martin Kunze, Dietmar Mogschan, Jens Richter,
?Peter Schneider?, Dr. Inis Schönfelder, Frank Selbitz, Marco Sell, Olaf Stöbe, Thomas Weidemanns.
dortige Moral? --siehe sv140915.htm--
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