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 Rubrik Verhalten von Stadtwerk+Behörde:  
 (Nicht)Informationspolitik lübbener TrinkWasserwerk-Geschäftsleitungen im Schutze der KöR Stadt Lübben und kriminelle Machenschaften 

[01 Kommentar]↓  [02 LINK-Liste]↓  [03 Fussnoten+Anmerkungen]↓  [04 Anlagen+Dokumente]↓ 
(hier ab 29.07.2016)
[s4_1804y.jpg] Es geht hierbei um xxxxxxx, xxxxxxx, xxxxxxx und an sich öffentliche Daten zu unserer lübbener Umwelt welche von den Stadtwerken der Stadtverwaltung rechtswidrig geheimgehalten werden.

 lbn212 

Hier meine Kommentierung als Ergänzung zu meiner Presseberichterstattung zu den SitzungsTerminen des Hauptausschuß am 18.07.2016 und der Stadtverordnetenversammlung am 28.07.2016 bezüglich der Stadtwerke-Luebben-GmbH(kurz SÜW) und deren Antiinformationsmachenschaften in Angelegenheit Grundwasser- und Trinkwasserbeschaffenheit.

 01 "angstmachender" Kommentar: 

Ich stellte folgende Fragen an die Stadt als SÜW-Eigner:
    18.07.2016:
  1. Warum werden die Trinkwasserdaten 2015 entgegen der Zusage durch GFin Fr. Zosel illegal unter Verschluß und geheim gehalten? [Anl.2] ("Antwort" erfolgt aber...)
  2. Warum sind keine Aktivitäten zur neuen Wasserfassung für Lübben (Spreewald) erkennbar? (Status: dürftige Auskunft)
  3. Wie ist der Stand der Stadt-/SÜW-internen Planung zur neuen Wasserfassung "langer Rücken"? (dürftige "Information")
  4. Welche Strategie hat die Stadt und die Stadtwerke um die Trinkwasserbeschaffenheit zu sichern und zu verbessern? (dürftige Auskunft)
und
    28.07.2016:
  1. Warum hat mir die SÜW als Unternehmen der Stadtkörperschaft bei der Teil-Akteneinsicht.sgewährung am 25.07.2016 das Anfertigen von Kopien der Laborberichte illegal verweigert? ("Antwort" erfolgt aber...)
  2. Warum hat die SÜW keine Informationen zum Grundwasserzustand vorgelegt? ( Keine BeAntwortung erfolgt )
    14.11./03.12.16: Stadt verweigert Auskunft, Aw.fehlt
  3. Gab es im Jahr 2015 Grenzwertüberschreitungen(GWÜ) bei überwachungspflichtige Trinkwasser(TW)-Parameter? (Aw.erl. aber tw.Falschauskunft  und GWÜ )
  4. Warum haben die Stadtwerksgeschäftsleitungen Günther, Schlumberger mit Anwalt Werner kriminellen Prozeßbetrug und Urkundenfälschung begangen? Details siehe http://budich.org/dossier1/wastlbn3.htm ("Antwort" erfolgt aber: ausweichend abgewimmelt)
Antworten: Jetzt aber!
[Hase und Igel: y026y01.jpg]
Igel war schon hier:


Nun geht es immer noch um Einsichtnahme und Kopieanfertigung der beschriebenen Umweltdaten.

Siehe auch Auskunftsklage auf Basis UIG Ernst!

[kaninchen1377z.jpg]

[Bild.02] Kollage vom Satire-Praktikanten:

[kaninchen1396z.jpg]
Illustration: Igel(c)
  • Der sogenante Aufsichtsrat(AR) der lübbener Überlandwerke/Stadtwerke hat sich im übrigen weder öffentlich noch mir gegenüber zu den Streitigkeiten und Sachverhalten geäußert. Daher wohl die Redewendung "im stillen Kämmerlein".
    P.S.: Die dortigen Personalveränderungen sind auch sehr interessant.

  • Die zweite Problem-Gruppe TW2015  GWÜ  betrifft "Kalk" & Korrosivität. Konkret die mehrfache GWÜ der Calcitlösekapazität (GW=5 mg CaCo3/l). Einmal wurde der GW 3-fach überschritten was korrosives Wasser beweist (=> mehr Verschleiß in Kundenanlagen, gammlige Armaturen etc.).
  • Die 3.Problem-Gruppe betrifft die in Lübben typisch relativ schlechten Werte zu: Trübung, Färbung und TOC. Der TOC "Total-Organischer-Kohlenstoff" Meßwert liegt bei 4 bis 5 mg/l C. Einen GW gibt es in der TWVO dazu nicht, jedoch sagen Trinkwasserspezialisten das 1,5 mg/l C nicht überschritten werden sollte. Ursache des Ganzen ist das mit färbende Huminstoffe belastete oberflächennahe Grundwasser.
  • s.a. AE Gesundheitsamt LDS

  • Zusammenfassung:
    2015er Daten: Es gab Grenzwertüberschreitungen bei derzeit zwei TW-QualitätsParameter. Dazu log die SÜW Führungspersonalie mittels Falschangaben. Die Stadtwerke gaben und geben unzulässig nur sehr eingeschränkt Akteneinsicht. Insbesondere wurden die Akten zum Grundwasserzustand nicht vorgelegt. Die Stadtwerke verweigerten illegal das Anfertigen von Kopien eingesehener Umweltakten.
    Die Stadt- und Überlandwerke Lübben verheimlichen die hier zugrundeliegende Kausalität (oder erkennen diese nicht). Im Konkreten das die zuerst erfolgten Rechtsverletzungen von denen die Ursache für meine legitimen und korrekten Berichterstattungen dazu sind. Scheinbar erfassen die SÜW-Kader nicht das sie sich nur seriös und rechtskonform verhalten müssen um nicht kritisiert zu werden (oder die sind "bockig").
    Die SÜW-Aufsichtsratsmitglieder(min.2014) und die Stadtverordneten(min.2014) sowie die Stadt als Unternehmenseigner, in Persona L.Kolan, schützt die illegale Auskunftsverweigerung und weiteren kriminellen Taten der SÜW (s.a. twi16012).
    _ Struktur & Cronologie des Verfahrens 
    Mein Problem-Lösungs-Angebot besteht jedenfalls noch.

  Zugriff von Adresse:    216.73.216.140   Name Remote-Computer:  (none)
  Datum/Zeitstempel:    Friday, 20-Nov-2026 03:42:10 CET
  Herkunft (vorher):    (none)
  URL inkl. Dokumentname:    kreistag-lds.de/budichorg/luebbens/svlbn212.shtml

 Fortsetzung: 
Fragestellung an den HA Hauptausschuss 19.09.2016: 03.12.16: ööö echte Aw. fehlt
    Bezug Wasserwerk der SÜW:
  1. Wann wird mir rechtskonform durch die SÜW AE mit Kopiermöglichkeit zu den Grundwasserdaten (Rohwasseranalyse) gewährt, und wenn nicht, mit welcher rechtlichen Begründung? (Angst der SÜW-GL zählt nicht)
    [02.12.Frage fehlt in Niederschrift 981.pdf; Status 06.12./07.11.2016: Keine adäquate Antwort erhalten)
    09.11. Papierbrief: Auszug Antwort aus PDFdatei zum aufklappen:

    Herr Kolan antwortet, dass die Auskunft in Form der Akteneinsicht erteilt wurde, jedoch das Anfertigen von Kopien nicht zugelassen wurde. Eine illegale Handlungsweise kann Herr Kolan nicht erkennen.
    TB: Korrektur: Einerseits wurde nur teilweise Einsicht gewährt, nämlich nur in Trinkwasserdaten 2015, und nicht in die Labordaten zum Grundwasser. Bereits dies ist ein Rechtsverstoß. Und andererseits ist das Nichtgewähren der Kopieanfertigung illegal. Was die SÜW-Stadt/SPD nicht zugeben will "erkennt" diese eben vorsätzlich mit FILZBrille nicht (abstreiten). Siehe anfangs in diese Datei
    Bürgermeister schiebt Verantwortung auf SÜW obwohl er weis das diese Auskunft verweigern und ER als Gesellschafter/Ordgan und Aufsichtsratsmitglied zuständig ist. Gewinnausschüttung kassieren die ja auch.


  2. Diente die illegale Kopier- und Auskunftsverweigerung bzgl. Grundwasserdaten am 25.07.2016 der Vertuschung der Straftat " falsche Eidesstattliche Versicherung" gemäß StGB § 156 des ehemaligen SÜW GF Detlef Günther?
    [Status 07.11.2016: Keine Auskunft erteilt 09.11.Kolan-Papierbrief: "Filzbrillen"Ausrede]

  3. Erhält oder erhielt der StVe Wolfram Beck auch Honorar aus den 17.000,-EUR der Zensorenkosten (Az.20C 454/13 u.a.) welche angeblich im Rahmen der illegalen Aktivitäten der SÜW-Stadtwerke und der Stadtverwaltung Lübben geflossen sein sollen?
    [Status 07.11.2016: nur seltsame pseudo-Aw.erhalten]
    Auszug Antwort aus PDFdatei zum aufklappen:

    Da die SÜW keine illegalen Aktivitäten betreibt, können dafür keine Rechtsanwaltskosten entstanden sein. Nach dem Akteneinsichts- und Informationsgesetz handelt es sich bei diesen Angaben um Unternehmensdaten Dritter, die Er ohne Zustimmung nicht weitergeben darf.
    TB: Richtigstellung: Sehr wohl praktizierten und praktizieren die lübbener SÜW-"Stadtwerke" (Geschäftsführer) illegale Handlungen und Unterlassungen, nämlich: Urkundenfälschung, Betrug, falsche eidestattliche Versicherung und illegale Auskunftsverweigerung bzgl. Trinkwasserdaten. Details siehe twzencr0-Struktur
    Was Rechtsanwaltskosten, "Unternehmensdaten Dritter", AIG und Behauptungen der Stadt dazu betrifft möchte ich später darauf zurückkommen.


  4. Welche Anwälte haben von v.g. 17 tE Honorar o.ä. erhalten?
    [Status 07.11.2016: Keine Auskunft erteilt 09.11.Kolan-Papierbrief: Abwimmelung]

  5. Welche Anwälte und Kanzleien sind seit 2013 für die Stadtverwaltung Lübben u.deren Stadtwerke-SÜW in Rechtsangelegenheiten tätig gewesen?
    [Status 07.11.2016: Keine Antwort erhalten 09.11.Kolan-Papierbrief: Abwimmelung]
Diesmal bitte wahre und vollständige Antworten.
  • Aw.Status: 15.10.2016 unbeantwortet
  • 17.10. beim HA nach Aw.Termin nachgefragt:
    Voraussichtlich am Donnerstag den ?20.10.2016 wird der SÜW-Aufsichtsrat seine Auskunfts-/ Geheimhaltungsstrategie u.a. zu o.g. Fragen beraten.
  • Aw.Status: 25.10.2016/03.11. still ruht die Amtsstube. 07.11.2016 Aw.Fristüberschreitung.
  • 07.11.: Protokoll zum 19.09.2016: 981.pdf +intern und zum 17.10.2016: 983.pdf +intern
  • konsolidierte HA-Dokumentation [Anl.2] inkl. Statusbericht 09.11.2016/16.11.2016 nichts Neues

Fragestellung an die StVV Stadtverordnetenversammlung 29.09.2016:
  1. Es wurden die Stadtwerk-Geschäftsführer Detlef Günther und Heinz Schlumberger abgesetzt. Haben diese nach Dienstende weiter Geld(Gehalt) erhalten? Wie lange und in welcher Menge? 03.12.2016 keine Stellungnahme erhalten.
  2. Warum hat SÜW GmbH und deren Anwalt gefälschte Dokumente bei Gericht als meine budich.org-Internetseite eingereicht?
    betrifft: "Ausdruck vom 05.12.2013+06.12.2013" Details 03.12.2016 keine Stellungnahme erhalten.
  3. Warum hat SÜW GF Fr. Ute Zosel via Hr. Kolan bzgl. Trinkwasser-Grenzwertüberschreitungen im Termin 18.+28.07.2016 gelogen? 03.12.2016 keine Stellungnahme erhalten.
  4. Warum kam es am 13.08.2015 am Netzpunkt Majoransheide-Spreewaldkonserve zur Grenzwertüberschreitung (GWÜ) bei coliforme Bakterien? => vertuschen 03.12.2016 keine Stellungnahme erhalten.
Antworten-i.A.:
  • AuskunftsStatus: 17.10.2016 F. unbeantwortet
  • 14.10.2016 Download: Protokoll zum 29.09.2016: 971.pdf +lokal
  • Aw.Status: 04.11.2016/25.10. still ruht die Amtsstube.
    Per E-Mail Erinnerung/Mahnung an Stadt+SÜW/Anwalt gesendet.
  • Status: 07.11.2016 noch keine Antworten erhalten.
  • 09.11.2016/16.11./03.12.2016 nichts Neues, keine Antworten erhalten
  • meine ?Anm./Richtigstellung? und Ergänzung ööö.pdf dazu.

öööiAinArbeitTAG


Legitimität Wahres (über kriminelle Beamte+Justiz+Consorten) zu berichten Legitimität Wahres (über kriminelle Beamte+Justiz+Consorten) zu berichten:
  1. Pressefreiheit gemäß Grundgesetz der BRD: GG Art. 5 Ab.1
    Zusatzausführungen dort...
  2. Die Verwaltung ist an Recht und Gesetz gebunden. Amtspflicht gemäß Grundgesetz Art. 20 Abs. 3.
  3. Personen, Behörden oder Verwaltungselemente (Richter) die rechtswidrig gehandelt oder gegen verschiedene Rechtsnormen verstoßen haben bezeichnet man im Allgemeinen legitim auch als Kriminelle.
    Wenn Justiz, Behörden oder Amtsträger wissentlich oder vorsätzlich gegen Amtspflichten verstoßen handeln diese illegal und gegen die "Verfassung"(GG). Es sind dann also krimminelle Verfassungsfeinde.
  4. GG Art. 20 Abs.(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese (Grundgesetz)Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist. Grundgesetz vs. BRD Verwaltung
  5. Wer Rechtsbeugung praktiziert ist nach StGB § 12 auf Grund der Mindeststrafe von 1 Jahr Haft ein Verbrecher.
  6. Andere Rechtsverletzer sind gemäß StGB § 12 wegen das begangene Vergehen nach "Duden" und Allgemeinsprache Kriminelle.
  7. Wer bspw. die Straftaten falsche eidesstattliche Versicherung, Urkundenfälschung oder Prozeß-Betrug begeht ist formell kein Verbrecher aber ein Krimineller.

  8. Pressegesetz des Landes BbgP Brandenburg :
    § 1 Freiheit der Presse
    (1) Eine freie, nicht von der öffentlichen Gewalt gelenkte, keiner Zensur unterworfene Presse ist ein Wesenselement des freiheitlichen und demokratischen Staates.
    (2) Die Freiheit der Presse unterliegt nur den Beschränkungen, die durch das Grundgesetz unmittelbar und in seinem Rahmen durch dieses Gesetz zugelassen sind. Sondermaßnahmen jeder Art, die diese Freiheit beeinträchtigen, sind verboten.
    (3) Berufsorganisationen der Presse mit Zwangsmitgliedschaft und eine mit hoheitlicher Gewalt ausgestattete Standesgerichtsbarkeit der Presse sind unzulässig.

    § 2 Zulassungsfreiheit; Zugang zum Pressevertrieb
    (1) Die Pressetätigkeit einschließlich der Errichtung eines Verlagsunternehmens und eines sonstigen Betriebes der Presse darf von irgendeiner Zulassung nicht abhängig gemacht werden.
    ...
(/public/legitim1.htm)
24.05.2017
  SPD-Lügner Lars Kolan entlarvt: Beteiligungsrichtline 2017_034 
  • Der Bürgermeister der Stadt Lübben (Lars Kolan, SPD/Golßen) ist wieder als Lügner entlarvt worden. Er behauptete (unwahr) "nicht für die lübbener SÜW-Stadtwerke verantwortlich zu sein".
    (siehe vorige Ausführungen)

  • brl: Nun hat die Stadtverwaltung den Entwurf einer Beteiligungsrichtline veröffentlicht. Vermutlich wurden die dortigen Erkenntnisse mittels vieler tausend Euro von externen Beraterinnen/Anwälten eingekauft, denn den StVen und überbezahlten StadtKadern traue ich solche Intelligenz nicht zu (sonst hätten die früher besser gelogen+agiert).
    Darin ist dokumentiert das, und wie+wofür konkret, die Stadt (als Körperschaft öffentlichen Rechts) im Rahmen derer finanzieller und inhaberrechtlicher Beteiligung zuständig und für das Unternehmen verantwortlich ist. Konkret für die beschriebenen krimminellen Stadt- und Überlandwerke GmbH (ex+GF: Detlef Günther, Heinz Schlumberger, nun Ute Zosel und Christian Branzke).
    Verantwortung für das Tun und Unterlassen der KommunalFirmen trägt nicht nur der (lügende) Bürgermeister, und logischer Weise der jeweilige Aufsichtsrat, sondern auch die (sogenannte) Stadtverordnetenversammlung (Mitläufer und Teil des FILZ/SUMPF).
  • Vorab-Beweise:
    1.2.
    3., 4.
    5., 6.

  • Details in: Entwurf zum 24.05.2017_PDF_[oder hier Archiv]
  • S.a. meine frühere Anregung zur Offenlegung der kommunalen Beteiligungsverhältnisse und Basisdaten bzgl. Bürger-Rechte bei EinwohnerFragestunde.
  • Spruch: Lügen haben Rote-Socken (und bunte scheindemokratische Mitläufer)
öööiAinArbeitTAG

 02 LINK-Liste: 
    Siehe auch Missetaten der Stadt:
  • 2000,2006,2016: Geschichte dubiose Straßenwidmung durch Stadt: Die illegalen und unseriösen Machenschaften der früheren CDU-geführten Stadtverwaltung Lübben und Stadtverordneten(StV) bzgl. einer Straßenwidmung (Fall ist auch unter SPD Leitung in 2015/04-2016 unbereinigt). ...
  • Zensurstelle-suew (Kolan+SÜW nennen deren #Zensur/Verbote  "um Fehlinterpretationen zu verhindern" )
  • Ein Beispiel wie die Stadtkörperschaft Lübben CDU-geführt für einen nicht vorhandenen Abwasseranschluß eines Wiesengrundstückes "Beitrag" illegal abzockte(1996) und nach alter-roter-SED SPD-Methode (Kolan+LOH-Anwälte) im Jahr 2016 rechtlich notwendige Rückzahlung und Verzinsung verweigert.

 03 Fußnoten:
 04 Anlagen, Fotos/Bilder:
Suche.1: [QF-lokalext] [Googleext]  [Yahoo-SuMaext]  [MetaGerext]  [ixquickext]  [BINGext]

2.: [IntraNetext] [Googleext]  [Yahooext]  [MetaGerext]  [FireBall(JScript!)ext]  [DeuSuext]
Erdogan+Türkei-konform?
3/Drei Affen
(Quelle/Foto von: siehe obigen FotoLINK)

Was halten Sie (als aufgeweckter und wehrhafter) Bürger davon?

Danke für Ihre Aufmerksamkeit.


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 /luebbens/ svlbn212.shtml 

key.word: lbn21 lbn22 (nicht Angsthasse) Angsthasen Darknet Schwarzbuch Desinformation Kontamination Abmahnung Haft Zensur Verfassung Deutschland Brandenburg, Hase und Igel, Recht Bürgersprechstunde Anspruch BbgUIG UIGGebV Abschrift Kopie Ausfertigung Ablichtung Konzessionsvertrag Colibakterien noLR nichtlangweilige nicht Langweilige Rundschau Kommentare Bericht Fragestellung Notparlament Angsthase vor Schlange, Lausitz Akteneinsichtsverweigerer Chronologie Fakten Frage Verbraucherzentrale Schriftverkehr Textform Schriftform Briefe Briefing Psychotherapie Unrechtsapparat Einwendungen Wassermeister städtisches Unternehmen Verschleierungspolitik Sprechverbot Entscheidung Rechtskosten Diktatur Desinformationspolitik AR:(ScheinDemokrat im grünen Pelz) Geschäftsführung Golßen FILZ SUMPF Verbraucherschutz ** rio2016 Rio Olympia: Wettlauf der zweibeinigen Angsthasen und Angsthäsinnen (durch Stadtwerkerin nur mittels gedopten Richter zu gewinnen) ** Umweltbelastung Nitrat Wasserrecht Bücherbox Amtserhebung ** Stoffstrombilanz Nitratproblem Hintergrundgehalt Hintergrundkonzentration Chlorid 50 mg/l und geogen Sulfat 100 mg/l, Versalzungserscheinung oder menschengemacht Anthropogen Spezialproblem Kaliumgehalt ** Sitzungsdienst Vorlagen Olympische Spiele Sommer 2016 Doping Wortpolizei, Umweltdaten Häschen Witze, Unrecht Rechtsverletzung Trinkwasser kriminelles StadtWerk-Lübben betrügt Wahl wählen Pressemeldungen Aussprache Stimmen Muster Stimmzettel Nominierung Recht Aufsichtpflicht Lange Nacht der Gesundheit in dahmespreewald mit colikeime Mineralölkohlenwasserstoffen Rüstungskonversion Russen Tanklager Truppenübungsplatz TÜP Majorans Heide Sowjetarmee nicht STATTwerke Umweltschäden Umweltkrimi Umweltkrimmi Wasserprivatisierung Machtarroganz Gesellschaftsvertrag Gesellschaftervertrag Gesellschafterbeschlüsse Aufsichtspflicht ZHK = Zulässige Höchstkonzentration (entspricht Grenzwerten=GW nach TrinkwV 2001) ...