13.08.2023: Staatskriminalität Justizunrecht und Landtag Brandenburg Vorlage
einer "kleinen Anfrage" an das Parlament in Potsdam betreffend des Grundrechtes des
"gesetzlichen Richters" und regelmäßige Verstöße der Robenträger dagegen (wodurch diese
zu Verbrechern werden).
Der Volksverhetzer Nr.1:
BRD Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, der NICHT vom Volk gewählt wurde!)
beleidigt und verleumdet am 18.08.2023 während eines Wahlkampfauftritts
auf dem Münchner Marienplatz
Kriegsgegner als "gefallene Engel, die aus der Hölle kommen"
und führt volksverhetzend lügend und ehrverletzend arrogant fort mit der
Behauptung die "Friedenstauben-Träger sind Kriegstreiber".
s.a. dietmar_woidke_staatskriminalität
(SPD = asoziale kriminelle Organisation)
Gibt es demokratische Wahlen in der BRD?
Warum darf die deutsche Bevölkerung den Bundeskanzler NICHT wählen?
Warum durften wir Deutsche 1990 nicht an einer gesamtdeutschen Verfassung arbeiten?
Warum erlaubt uns die BRD-USA-Marionetten-Regierung ab 1990 bis jetzt/2023 nicht über eine
gesamtdeutsche Verfassung abzustimmen?
Warum hat uns die arrogante-bunte-verlogene BRD-Regierung nicht über die EU-Verfassung abstimmen lassen?
Weil die BRD kein souveräner demokratischer Staat ist sondern das Gegenteil.
Und lasst euch nicht den Blödsinn von Volkvertreter und indirekte Delegierten"Demokratie" erzählen.
Dennoch solltet ihr wählen gehen! Und ihr müßt unbedingt darauf achten eine gültige Stimme abzugeben!
Denn Wer ungültig oder gar nicht wählt zählt nicht und hat sein Recht aufgegeben und muß dummer
untertäniger Untertan sein.
|
BRD und andere Diktaturen/ähnliche Staaten sowie Brandenburg SPD CDU Justiz GRÜNE Verbrecher etc.:
"Stets sorge, daß das Volk ohne Wissen und Wunsch sei.
Und sorge zugleich, daß die Wissenden nicht zu handeln wagen."
Lao-Tse,
chinesischer Philosoph
|
Wer Brandstifter und Brandstiftung möchte, wählt "die BUNTEN"=(SPD CDU FDP GRÜNE).
Wer die SPD CDU GRÜNE FDP wählt, wählt den Krieg und USA/NATO mit Verbrechen gegen die Menschenrechte.
Wer Krieg, Folter und als USA-Kriegsmarionette Verbrechen gegen die Menschenrechte möchte,
wählt die SPD CDU GRÜNE FDP.
|
zur Olaf-SCHOLZ-HÖLLE 18.08.2023:
Wer stellt Anzeige mit Strafantrag gegen "SPD" Olaf Scholz wegen:
Strafgesetzbuch StGB
§ 130 Volksverhetzung,
§ 185 Beleidigung,
§ 186 Üble Nachrede und ggf.
§ 80a Aufstacheln zum Verbrechen der Aggression?
P.S.:
BRD Bundeskanzler werden antidemokratisch NICHT vom Volk gewählt.
Ukrainer sind hier als Deserteure und leben von uns Steuerzahler zwangsweise fett bezahlt ohne etwas zu nützen.
Waffenlieferung auf unsere Kosten wider dem Volkswillen zu Gunsten der US-MilitärMafia.
Die USA ist ein Verbrecherstaat u.a. wegen: Menschenrechtsverbrechen:
Genozide gegen die amerikanische Urbevölkerung (Indianer Urbewohner Ureinwohner).
zerstörte Jugoslawien
Golfkrieg: USA zerstört den Irak um imperialistisch Macht und Erdöl zu erobern/sichern.
Die von der Bunten-BRD-Regierung lobgehudelte USA betreibt noch immer die Folterhölle
auf Guantanamo im völkerrechtswidrig / illegal annektierten Teil von Kuba.
USA-Folteropfer sind u.A.: Julian Assange, Edward Snowden und Chelsea Manning,
sowie und Millionen Vietnamesen.
Landratswahl Dahme-Spreewald dahmespreewald
Wer USA-Freunde/Bunte BRD-Parteien (CDU GRÜNE FDP SPD LINKE) unterstützt oder wählt ist Teil
von Folter, Ausbeutung sowie Diskrimminierung Deutscher, Rechtsbeugung gegen Deutsche
Journalisten und Bürger.
|
Wer B90/GRÜNE oder SPD/Linke oder CDU(ab2019) wählt, wählt Heimatvernichter,
Bauernvertreibung
und entschädigungslose illegale Enteignung, also Grün-Rot-Schwarz-"Faschismus-Stalinismus" /
Schmarotzertum, eben arrogante und bürgerfeindliche Unrechts- und Willkürtruppen.
| Zugriff von Adresse: |
216.73.216.169 Name Remote-Computer:
(none)
 |
| Zeitstempel: |
Friday, 20-Nov-2026 06:02:49 CET |
| Herkunft (vorher): |
(none) |
| URL inkl. Dokumentname: |
kreistag-lds.de/budichorg/public/wahl2023-demokratie-in-germany-fragezeichen.ssi |
- SPD und Gerechtigkeit? Nein, auch diese Partei belügt uns! Genau wie der nicht-christlichen Korruptionspartei
CDU (mit Krönung H.Kohl.s illegalen Geldkoffer...) sind die WahlPhrasen bei denen nur Zwecklügen.
Sehen Sie sich die Verbrechen der Bündnis90-GRÜNEN & SPD in Brandenburg
gegen die Landbevölkerung und Umwelt an
Die Enteigungsparteien: GRÜNE, Linke, SPD. Im übrigen sind v.g. auch unfähig (sozialen) Wohnungsbau /
Vermietung zu bewerkstelligen. Siehe "GEG Gebäudeenergiegesetz Heizungsgesetz", DDR und
Gewerkschaftsfirma "Neue Heimat" (Mißwirtschaft und Korruption)
Eine kurze Zeit relativer-Freiheit: 1989/1990 DDR zur BRD: Am Brandenburger Tor
zwischen Ost- und West-Berlin nach dem Mauerfall:
Damals durfte man noch spazieren gehen.
Folter durch SPD+CDU+GRÜNE perverse Kriegstreiber namens USA:
08/2023, Zitat Bundeskanzler der asozialen korruptions-Lügen-Verbrecher-SPD Bundeskanzler Olaf Scholz:
"Und die, die hier mit Friedenstauben rumlaufen, sind deshalb vielleicht gefallene Engel,
die aus der Hölle kommen, weil sie letztendlich einem Kriegstreiber das Wort reden."
Was meint der Sprachpolizist wohl mit "das Wort reden"?
Ist das ein USA-Imperalismus Narrativ?)
Der Krieg in der Ukraine wirft die Frage auf: Wer ist der größte Bösewicht?
Welcher Staat hat die meisten Militärbasen weit außerhalb seines Staatsgebietes?
Welcher Staat ist imperialistisch und führte die meisten Eroberungskriege?
Welcher Staat hat seine Urbevölkerung nahezu ausgerottet? Solche Genozide finden Sie,
wenn Sie keine USA-Marionette sind, in Nordamerika.
Macht- und GrenzverschiebungsKriege der USA:
- Operation Ajax war eine völkerrechtswidrige und in ihrer Ausführung beispielgebende,
geheime Operation der CIA und des MI6 im August 1953 im Iran.
- Angriffskriege der USA:
- Briten und die USA 2003 gegen den Irak
- Vietnam-Krieg ab 1960/1964 (s.a. Tonkin-Lüge der USA)
- USA-Scholz-CDU-Engel haben weiterhin illegale Kriege geführt
und Massaker durchgeführt:
- * 1973 in Chile
- * USA hat mit geheimen-"Privat"Armeen und CIA-Ausbilder 1954 die Regierung in Guatemala gestürzt.
- * 1986 haben die USA Libyen bombardiert, ohne Mandat des UNO-Sicherheitsrates
- * USA hat am 20.02.2014 in der Ukraine die Regierung gestürzt
- Das "Menschenrecht" der USA-Imperialismus-Bonzen mit perversen-CIA "erweiterten Verhörtechniken"
Menschenrechte und Völkerrecht wird aber angeblich nur durch Putin gebrochen.
Diese Folter wird offenkundig von der bunten-BRD-Regierung mehr als akzeptiert.
- US-Invasion in Panama war ein militärischer Einsatz der USA-Streitkräfte gegen Panama,
der vom 20. Dezember 1989 bis zum 3. Januar 1990 andauerte.
- illegale Bombardierung durch die NATO von Serbien 1999/Jugoslawien ohne UNO-Mandat,
an der sich auch die BR-Deutschland beteiligte
- Die FolterHölle Guantanamo der USA auf Kuba - Und Sie erzählen uns etwas von Menschenwürde?
- Die angebliche soziale menschenrecht-achtende BRD hat KEINE-AntiFolter Resolution ratifiziert
und das Strafrecht betrachtet Folter immer noch als Kleinigkeit die verjähren kann.
VideoBeweis
fotobeweis-ist-auch-scholz-gefallener-engel-aus-der-hoelle?
youtu.be/cYt5s0440Rg
kanzler-scholz-bezeichnet-kriegsgegner-als-engel-aus-der-hölle
Corona-faschistoide-Politik
Lauterbach der beleidigende Nazi:
asozal-SPD Karl L. "Klabauterbach" beleidigt und diskrimisiert in seinem ekligen
mRNA-Biontech-GiftLobby-WAHN tausende Bürger, speziell Pflegekräfte ("Ungeimpfte" und Solche mit Impfschäden):
(Video bei NTV)
,
,
.
Wer also Elemente der "AmpelRegierung" (CDU FDP GRÜNE SPD) oder dieLINKE wählt, wählt Verbrechen gegen
die Menschlichkeit, Folter, Rechtsbeugung und Diskrimminierung gegen Deutsche, Diebe und Parasiten welche
deutsche Steuerzahler (Arbeiterinnen .. Ingenieure) abzocken, Marionetten der Bunten und Verbrecher-USA sind,
und überhaupt Überflüssige.
Netzladen+Sponsoring für Demokratie und intakten Spreewald: private lübbener/steinkirchener
blauweiß blau-Farbe-der-Wahrheit
orange
grün
CDU, SPD,
LINKE, GRÜNE,
Intransparenz, SÜW
key.word:
...
Nordstream1 Nordstream2 Nord-Stream eins zwei Sabotage der Erdgasleitungen durch ?NATO?
?Ukraine? gegen Deutschland und gegen Russland. Demokratiemeile(Lüge) Brandenburgtag,
ErdGas Druschba Erdöl PCK Schwedt teures LNG Flüssiggas umweltschädliches Frackinggas
aus Kanada und den perversen-USA "US-Amerikaner" voll-ökologisch sagt das grüne Kriegstreiber-Gesindel.
s.a. Habeck Bärbock Fette-Ricarda-Lang (alle zu dumm+zu faul zum Arbeiten). MoorMafia
afrikanisch-arabische Migranten fette-PKW-Poster+Raser (Nichtsnutze, Paschas)
Erlensterben Wohnungsenteignung durch asoziale SPD/Dietmar Woidke und CDU-Antichrist Michael Stübgen
Diebe=MBS-Sparkasse Rechtsbeugung kriminelle Staatsanwaltschaft
Finanzbeamte Holger Klinger sind Lügner und Schmarotzer Richter sind Verbrecher (<>GG Art.101) Willkürjustiz
...
öööiAinArbeitTAG
|