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JustizForschung: Art.5 Abs.(3): Wissenschaft und Forschung sind frei.
(Theorie aus dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland)
Richteranklage:
Die Justizkader müssen neben der Wahrheit auch Rechtsnormen und Grundrechte beachten und einhalten, leider machen viele von denen das nicht. Im Kontext Gewährleistung "gesetzlicher Richter" ist relevant:
  • + GVP Geschäftsverteilungsplan, Unterschriftprobe
  • + vollständiger Name, Lichtbild, Richterernennungsurkunde, Nachweis der Eignung zum Richter (Studienabschluß)
  • + Artikel 52 Brandenburg-Verfassung
  • + Gerichtsverfassungsgesetz GVG § 16 Ausnahmegerichte sind unstatthaft. Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden.
  • + GG Art.101
  • + Europäische Menschenrechtskonvention Artikel 6
Anonyme Robenträger (dazu gehören auch vornamenslose Schriftsatz-Pseudonyme und nicht mittels Personalausweis identifizierte Robenträger als angebliche Richter) erfüllen v.g. Rechtsnormen NICHT.


Warum die lübbener+cottbuser "Justiz" und die hier beschriebene Gesinnungsjustiz verfassungsfeindlich und antidemokratisch/krimminell sind lesen Sie in v.g. benanntes Dokument des Prof.Dr. Ulrich von Alemann. Auszugsweise die wesentlichen Merkmale zitiert:

Die Verfassung muß zweitens auch materiell rechtsstaatliche Verfahren, die Willkür ausschließen, garantieren.

Drittens müssen Grundrechte und Grundwerte durch Verfassung und Rechtspraxis auch für kritische Minderheiten verläßlich garantiert und geschützt werden.(Unrechtspraxis in Lübben+Cottbus durch Zensur+Schikanen)

Viertens müssen diese Verfahren und Grundrechte vom Bürger anerkannt werden, und er das Vertrauen haben können, daß er sich auf sie verlassen kann.

Zur demokratischen Legitimation gehören somit zwingend vier Grundelemente:
  1. Eine demokratische Verfassung, (kein Grundgesetz)
  2. demokratisch kontrollierte Verfahren, (wir haben keine Kontrolle, die Obrigkeit macht was sie will)
  3. Grundrechte und Grundwerte, die den einzelnen, aber auch Opposition und Minderheiten schützen, z. B. Pressefreiheit, (hiergegen agiert die Justiz in krimmineller Weise) Vereinigungs-, Versammlungsfreiheit sowie
  4. die Anerkennung und das Vertrauen der Bürger in diese demokratische Ordnung.

...das deutsche Bundesverfassungsgericht vorgenommen, als es den im Grundgesetz mehrfach vorkommenden Begriff der "freiheitlich-demokratischen Grundordnung" (FDGO), der aber nicht ausgeführt wird, definiert hat:

Sie ist eine Ordnung, "die unter Ausschluß jeglicher Gewalt- und Willkürherrschaft (wie der hier dargestellten rechtswidrig agierenden Richterschaft) eine rechtsstaatliche Herrschaftsordnung auf der Grundlage der Selbstbestimmung des Volkes nach dem Willen der jeweiligen Mehrheit, der Freiheit und Gleichheit darstellt. Zu den grundlegenden Prinzipien dieser Ordnung sind mindestens zu rechnen: die Achtung vor den im Grundgesetz (die GG Artikel 1, 3, 5 und 101 werden von der hier dargestellten UnrechtsApparatur des Landes Brandenburg mißachtet und verletzt) konkretisierten Menschenrechten, vor allem vor dem Recht der Persönlichkeit auf Leben und freie Entfaltung, die Volkssouveränität, die Gewaltenteilung, die Verantwortlichkeit der Regierung, die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung (welche oft gegen geltendes Recht (auch vorsätzlich) verstößt), die Unabhängigkeit der Gerichte (welche jedoch an die Einhaltung der Gesetze gebunden sind, dies aber oft nicht tun), das Mehrparteienprinzip und die Chancengleichheit für alle politischen Parteien mit dem Recht auf verfassungsmäßige Bildung und Ausübung einer Opposition."

(die blau geschriebenen Texte sind meine Anmerkungen)

Befangenheit diverser Lübbener Richter (inkl. "Verbrecher", in Arbeit)


 Bibel-Sprüche: 
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  Amos (vermutlich an die Justiz):
 "Ihr haßt jeden, der vor Gericht für das Recht eintritt, und wer die Wahrheit sagt, den verabscheut ihr."

Ablehnungsgründe: 20 C 321/16 http://budich.org/dossier1/wastlbn6.shtml Diese Liste ist nicht-vollständig. Stand <=10/2017, update tw. 07/2019
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